Volltextsuche: Gemeinde Langenbrettach

(lfSG). 4. Voraussetzung für die Ganztagesbetreuung bis 17:00 Uhr ist eine verbindliche Mindestanmelde- zahl von drei Kindern. Diese findet nur an einem Schulort statt. § 2 Abmeldung / Kündigung 1. Die Pers [...] aufgeführten Pflichten der Perso- nensorgeberechtigten, trotz schriftlicher Abmahnung, c) ein Zahlungsrückstand des Elternbeitrags von über drei Monate, trotz schriftlicher Mah- nung, d) nicht ausgeräumte [...] Einigungsgesprächs. e) Aufgabe des Betreuungsangebotes durch die Gemeinde wegen zu geringer Teilnehmerzahl. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund (außerordentliche Kündigung) bleibt hiervon un-[mehr]

Infektionsschutzgesetz (lfSG). 4. Voraussetzung für die Ganztagesbetreuung ist eine verbindliche Mindestanmeldezahl von drei Kindern. Diese findet nur an einem Schulort statt. § 2 Abmeldung / Kündigung 1. Die [...] aufgeführten Pflichten der Perso- nensorgeberechtigten, trotz schriftlicher Abmahnung, c) ein Zahlungsrückstand des Elternbeitrags von über drei Monate, trotz schriftlicher Mah- nung, d) nicht ausgeräumte [...] Einigungsgesprächs. e) Aufgabe des Betreuungsangebotes durch die Gemeinde wegen zu geringer Teilnehmerzahl. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund (außerordentliche Kündigung) bleibt hiervon un-[mehr]

r sind zur Verkaufsfläche zu zählen, sofern sie sich beispielsweise innerhalb des durch Kunden betretbaren Verkaufsraumbereiches befinden. Nicht zur Verkaufsfläche zählen: • Flächen, auf denen für den [...] ilfe für die Kunden anzubringen. • Nach Möglichkeit soll auf Bezahlung mit Bargeld verzichtet werden und bargeldlose Zahlungsmöglichkeiten genutzt werden. In Fällen, in denen dies nicht möglich ist, hat [...] wird. • Die Anzahl der Kunden im Geschäft ist in Abhängigkeit von der Verkaufsfläche so zu begrenzen, dass die Abstandsregeln eingehalten werden können. Richtgröße für eine angemessene Anzahl von Kunden[mehr]

lichtigen Person muss den Ausgleichswert als Kapitalbetrag an den ausgewählten Versorgungsträger zahlen. Wählt die ausgleichsberechtigte Person keine Zielversorgung aus, so fließt der Kapitalbetrag in[mehr]

Alle Ausländerinnen und Ausländer müssen einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen. Nur in besonderen Ausnahmefällen dürfen deutsche Passersatzpapiere an nicht deutsche Staatsangehö[mehr]

Die Anmeldung eines Patents ist ein wirkungsvoller Weg, um Ihre Erfindung gegen eine unerlaubte Benutzung durch Dritte schützen zu können.[mehr]

bei schweren Krankheiten oder nach einem Unfall - Sie einwilligen oder welche Sie untersagen. Dazu zählen zum Beispiel: der Einsatz lebensverlängernder Maßnahmen künstliche Beatmung oder künstliche Ernährung[mehr]

bevor Sie arbeitslos werden, möglich. Beachten Sie: Das Arbeitslosengeld wird frühestens ab dem Tag gezahlt, an dem Sie sich persönlich arbeitslos gemeldet haben. Es ist kein Problem, wenn die Agentur für[mehr]

Mit Plakaten soll eine Vielzahl von Personen auf Veranstaltungen, Wahlen oder Aktionen hingewiesen werden. Straßen sind in der Regel der Öffentlichkeit gewidmet, dem Gemeingebrauch. Das Anbringen von Plakaten[mehr]

unterliegen alle Vorhaben, die nicht nur unwesentliche Auswirkungen auf die Belange einer größeren Zahl von anderen Personen haben können. Dies trifft auf planfeststellungspflichtigen Straßenbauvorhaben[mehr]